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Aktenzeichen 2117/82
Datum 06.11.1882
Leitsatz 1. Sind Preismedaillen Freizeichen im Sinne des §. 10 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes oder können sie, insbesondere in Kombination mit Worten, als Warenzeichen benutzt werden? 2. Dürfen bei Beurteilung der Frage, ob ein Warenzeichen mit Abänderungen wiedergegeben sei, welche nur durch Anwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrgenommen werden können, auch an der Etikette ersichtliche Abweichungen mit in Betracht gezogen werden?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN22674640B4420214
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